Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Kundenkreis

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Arnimo by Avdija, Einzelunternehmen in Bern (nachfolgend «Arnimo»), und ihren Kunden über die Nutzung der Arnimo-Plattform: Kundenportal und KI-Dienste für Telefonie, E-Mail, Website-Chat, Social Media, Termine und weitere Funktionen.

Arnimo richtet sich ausschliesslich an Unternehmen, Selbständige und Organisationen, die die Dienste für ihre berufliche oder gewerbliche Tätigkeit nutzen. Verträge mit Konsumentinnen und Konsumenten schliesst Arnimo nicht ab.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Arnimo ihnen schriftlich zustimmt. Eine individuelle Vereinbarung, etwa eine Offerte, geht diesen AGB vor.

2. Vertragspartner

Einzelunternehmen, eingetragen im Handelsregister des Kantons Bern, UID CHE-438.085.797

3. Vertragsschluss und Konto

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Konto eröffnet – per E-Mail oder über Google, Facebook oder GitHub – und dabei auf diese AGB und die Datenschutzerklärung hingewiesen wird. Ein kostenpflichtiges Paket kommt mit dem Abschluss im Portal oder mit der Annahme einer Offerte zustande.

Der Kunde macht wahre und vollständige Angaben und hält sie aktuell. Wer ein Konto für eine Firma eröffnet, bestätigt, dass er sie vertreten darf. Der Kunde ist für alles verantwortlich, was über seine Zugänge und die seiner Teammitglieder geschieht.

4. Leistungen

Arnimo stellt die Plattform als Software-as-a-Service über das Internet bereit. Der Umfang ergibt sich aus dem gewählten Paket, der Beschreibung im Portal und einer allfälligen Offerte:

• Free: Konto, Portal und Grundfunktionen, ohne kostenpflichtige Dienste
• kostenpflichtige Pakete wie Starter, Business, Premium und Enterprise: zusätzliche Dienste wie KI-Telefonie, E-Mail-Automation, Social Media und weitere Bots
• Zusatzleistungen wie Telefonnummern oder API-Zugang, wie im Portal angegeben

Arnimo entwickelt die Plattform laufend weiter und kann Funktionen ändern, ergänzen oder ersetzen, solange der vereinbarte Kernnutzen erhalten bleibt. Einrichtung, Schulung und individuelle Anpassungen schuldet Arnimo nur, wenn sie vereinbart sind.

5. Preise und Zahlung

Es gelten die bei Vertragsschluss im Portal angezeigten oder in der Offerte vereinbarten Preise in Schweizer Franken. Arnimo ist nicht mehrwertsteuerpflichtig und erhebt keine Mehrwertsteuer. Wird Arnimo mehrwertsteuerpflichtig, kommt die Mehrwertsteuer ab diesem Zeitpunkt hinzu.

Abonnements werden im Voraus für die gewählte Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich) über Stripe belastet, mit einem der dort angebotenen Zahlungsmittel, etwa einer Kreditkarte. Rechnungen sind innert 30 Tagen netto zahlbar. Kosten Dritter, etwa für Telefonnummern, verrechnet Arnimo nur, wenn sie im Portal oder in der Offerte ausgewiesen sind.

KI-Telefonie: Ein Paket mit KI-Telefonie enthält ein Kontingent an Minuten je Monat. Gezählt wird jedes angenommene Gespräch, auf die volle Minute aufgerundet; legt der Anrufer vor der Annahme auf, zählt der Anruf nicht. Nicht verbrauchte Minuten verfallen am Monatsende. Ist das Kontingent aufgebraucht, nimmt Arnimo weiter ab und verrechnet jede weitere Minute mit CHF 1.50 auf der nächsten Rechnung des Abonnements. Der Kunde kann im Portal eine Obergrenze in Minuten setzen; ist sie erreicht, gehen Anrufe an seine Weiterleitungsnummer oder den Anrufbeantworter. Bei 80 % und bei 100 % des Kontingents erhält er eine Mitteilung. Telefonnummern über die im Paket enthaltenen hinaus kosten CHF 9.90 je Monat.

Bei Zahlungsverzug kann Arnimo nach erfolgloser Mahnung kostenpflichtige Dienste sperren, bis die offenen Beträge bezahlt sind. Preisänderungen kündigt Arnimo mindestens 30 Tage im Voraus an. Sie gelten ab der nächsten Abrechnungsperiode, und der Kunde kann auf diesen Zeitpunkt kündigen.

6. Laufzeit und Kündigung

Free läuft unbefristet. Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Abrechnungsperiode.

Zeigt das Portal für ein Paket eine Testphase an, ist sie kostenlos. Der Kunde hinterlegt beim Abschluss ein Zahlungsmittel. Kündigt er vor Ablauf der Testphase, entstehen keine Kosten; sonst beginnt danach das kostenpflichtige Abonnement und wird belastet. Die Testphase gibt es einmal je Person: Wer sie mit derselben E-Mail-Adresse oder derselben Karte schon hatte, auch in einem früheren Konto, kann das Paket abschliessen, zahlt aber ab dem ersten Tag.

Der Kunde kann ein Abonnement jederzeit auf Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen, im Kundenportal oder per E-Mail an info@arnimo.ch. Bereits bezahlte Beträge werden nicht anteilig zurückerstattet. Arnimo kann mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende einer Abrechnungsperiode kündigen.

Enterprise wird als Vertrag abgeschlossen, jährlich im Voraus bezahlt und hat eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten. Der Preis beginnt beim Ab-Preis, der auf arnimo.ch und im Portal genannt ist; weil Enterprise auf den Kunden zugeschnitten wird, legt die Offerte ihn je nach Aufwand fest. Abweichend vom vorstehenden Absatz kann der Kunde nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf Ende jedes Monats kündigen; den bereits bezahlten Betrag für die verbleibenden ganzen Monate erstattet Arnimo zurück.

Löscht der Kunde sein Konto in den Einstellungen, endet der Vertrag; ist er der einzige Benutzer seiner Firma, endet auch deren Abonnement sofort. Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten, etwa bei schwerem Missbrauch oder bei Zahlungsverzug trotz Mahnung.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde nutzt Arnimo nur rechtmässig. Er verpflichtet sich insbesondere:

• Anrufer, Absender und andere Kontakte, deren Daten er über Arnimo bearbeiten lässt, nach dem Datenschutzrecht zu informieren und, wo nötig, ihre Einwilligung einzuholen – auch über die Mitschrift, Aufzeichnung und KI-Auswertung von Gesprächen (Art. 179bis ff. StGB). Die Ansage des Telefonassistenten hilft dabei, ersetzt die eigene Information des Kunden aber nicht.
• keine Werbung ohne Einwilligung (Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG), keine rechtswidrigen, täuschenden oder verletzenden Inhalte und keine Schadsoftware über Arnimo zu versenden
• besonders schützenswerte Personendaten, etwa zur Gesundheit, nur zu bearbeiten, soweit es für seinen Zweck nötig und rechtlich zulässig ist
• die Bedingungen der verbundenen Dienste einzuhalten, etwa von Meta, Google, Microsoft und Twilio
• Zugangsdaten geheim zu halten, die Zwei-Faktor-Anmeldung zu nutzen und Missbrauch oder Sicherheitsvorfälle sofort an Arnimo zu melden
• die Plattform nicht zu überlasten, nicht zurückzuentwickeln und ihre Schutzmassnahmen nicht zu umgehen

Verletzt der Kunde diese Pflichten, kann Arnimo betroffene Dienste vorübergehend sperren. Der Kunde stellt Arnimo von Ansprüchen Dritter frei, die aus seiner rechtswidrigen Nutzung entstehen.

8. Künstliche Intelligenz und Automatik

Arnimo setzt KI-Modelle von Dienstleistern ein, die in der Datenschutzerklärung genannt sind. KI-Ergebnisse wie Antworten, Zusammenfassungen, Kategorien und erkannte Termine können unvollständig oder falsch sein. Der Kunde prüft sie, bevor er sich darauf verlässt.

Schaltet der Kunde automatische Funktionen ein – etwa den Automodus für E-Mails, automatische SMS-Antworten oder den Telefonassistenten –, handeln diese in seinem Namen ohne vorherige Prüfung. Der Kunde entscheidet über ihren Einsatz, legt Wissen und Anweisungen der Bots fest und trägt die Verantwortung für die so versandten Inhalte. Heikle Fälle kann er im sicheren Modus zur Freigabe vorlegen lassen.

9. Verfügbarkeit und Support

Arnimo strebt eine hohe Verfügbarkeit an, sichert aber keine bestimmte Verfügbarkeit zu. Wartungen führt Arnimo nach Möglichkeit ausserhalb der Geschäftszeiten durch. Die Dienste hängen von Dritten ab, etwa von Hosting-, KI-, Telefonie- und E-Mail-Anbietern sowie von Meta, Google und Microsoft; deren Ausfälle und Änderungen liegen nicht im Einflussbereich von Arnimo.

Support erhält der Kunde per E-Mail an info@arnimo.ch während der Geschäftszeiten. Weitergehende Leistungen, etwa eine persönliche Betreuung, gelten nur, wenn sie zum Paket gehören oder vereinbart sind.

10. Rechte an Plattform und Inhalten

Arnimo räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Recht ein, die Plattform für seine Geschäftstätigkeit zu nutzen. Alle Rechte an der Plattform bleiben bei Arnimo.

Die Inhalte des Kunden bleiben seine. Er räumt Arnimo die Rechte ein, die nötig sind, um sie für die Dienste zu bearbeiten. Arnimo trainiert mit Inhalten des Kunden keine eigenen KI-Modelle.

11. Auftragsbearbeitung

Soweit Arnimo Personendaten der Kontakte des Kunden bearbeitet – etwa von Anrufern, E-Mail-Absendern, Chat-Besuchern und Social-Media-Kontakten –, ist der Kunde Verantwortlicher und Arnimo Auftragsbearbeiter nach Art. 9 DSG und, soweit anwendbar, Art. 28 DSGVO. Dafür gilt:

• Gegenstand und Dauer: die Bearbeitung zur Erbringung der Dienste, für die Dauer des Vertrags
• Arnimo bearbeitet die Daten nur nach den Weisungen des Kunden, die sich aus dem Vertrag und seinen Einstellungen im Portal ergeben, und nicht für eigene Zwecke
• Personen mit Zugriff auf die Daten sind zur Vertraulichkeit verpflichtet
• Arnimo trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen zur Datensicherheit, wie in der Datenschutzerklärung beschrieben
• Arnimo setzt die in der Datenschutzerklärung genannten Unterauftragsbearbeiter ein und informiert den Kunden vorab über neue; der Kunde kann aus wichtigem Grund widersprechen und den Vertrag kündigen
• Arnimo unterstützt den Kunden bei Anfragen betroffener Personen und bei Datenschutz-Folgenabschätzungen und meldet ihm Verletzungen der Datensicherheit so rasch als möglich
• Nach Vertragsende gibt Arnimo die Daten auf Wunsch heraus und löscht sie danach, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht

Auf Verlangen weist Arnimo die Einhaltung dieser Pflichten nach, etwa mit schriftlichen Auskünften.

12. Datenschutz und Vertraulichkeit

Für die Daten des Kunden als Vertragspartner ist Arnimo selbst verantwortlich; Näheres steht in der Datenschutzerklärung. Beide Parteien behandeln nicht öffentliche Informationen der anderen Partei vertraulich, auch nach Vertragsende.

13. Vertragsende und Daten

Der Kunde kann seine Daten während der Vertragsdauer im Portal exportieren. Nach der Löschung des Kontos wird es sofort gesperrt und nach 30 Tagen endgültig gelöscht; ist der Kunde der einzige Benutzer seiner Firma, werden die Firma und ihre Daten mitgelöscht. Aufnahmen von Sprachnachrichten löscht Arnimo bei Twilio spätestens am Tag nach der Umwandlung in Text, übrige Daten bei Dienstleistern auf Anfrage. Rechnungen und Buchungsbelege bewahrt Arnimo 10 Jahre auf (Art. 958f OR).

14. Haftung

Arnimo haftet für Schäden, die sie absichtlich oder grobfahrlässig verursacht. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig (Art. 100 OR).

Ebenso ausgeschlossen ist, soweit gesetzlich zulässig, die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust bei fehlender eigener Sicherung, fehlerhafte KI-Ergebnisse und automatisch versandte Inhalte (Ziffer 8) sowie für Ausfälle und Änderungen von Diensten Dritter.

15. Änderungen der AGB

Arnimo kann diese AGB ändern, etwa bei neuen Funktionen oder geänderter Rechtslage. Änderungen teilt Arnimo mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder im Portal mit. Ist der Kunde nicht einverstanden, kann er auf das Inkrafttreten hin kündigen; nutzt er Arnimo danach weiter, gelten die Änderungen als angenommen.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bern.

Diese AGB liegen in Deutsch, Englisch, Französisch und Italienisch vor. Massgeblich ist die deutsche Fassung.

Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Rest gültig. An ihre Stelle tritt eine wirksame Bestimmung, die ihrem Zweck am nächsten kommt.